Recht des Geistigen Eigentums (IP-Recht) / Gewerblicher Rechtsschutz
Recht des Geistigen Eigentums (IP-Recht) / Gewerblicher Rechtsschutz

Wir unterstützen Unternehmen, die Kennzeichen, Know-how, Entwicklungen, Werke und Geschäftsgeheimnisse effektiv und sicher vor Rechtsverlusten und Angriffen Dritter schützen wollen. Mit unserer langjährigen Erfahrung auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, insbesondere im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes, helfen wir Ihnen bei der Verwertung und Verteidigung Ihrer immateriellen Rechte. Der Aufbau und die Überwachung von Schutzrechtsportfolios sowie der Transfer von Schutzrechten sind wesentlicher Bestandteil unserer Beratung. Wir unterstützen Sie zudem in sämtlichen wettbewerbs- und kartellrechtlichen Fragestellungen, z. B. zu Abmahnungen und Behinderungen durch Wettbewerber sowie Vertriebsbeschränkungen. Unsere umfassende Expertise im IP-Vertragsrecht rundet unser Leistungsportfolio ab.

esb ist Exklusivpartner von eureos im Bereich IP-Recht.

Unsere Leistungen für Sie im IP-Recht

  • Entwicklung, Anmeldung und Überwachung von internationalen Markenportfolios
  • Vertretung in Marken-, Patent-, Gebrauchsmuster- und Designverletzungsverfahren sowie bei Abmahnungen
  • Vertretung im Eilrechtsschutz bei Schutzrechtsverletzungen, Angriff von Unterlassungsverfügungen und strategische Verhandlung mit den Verletzungsgerichten
  • Erarbeitung von Domainstrategien, insbesondere bei der Verletzung von Unternehmenskennzeichen
  • Beratung zur Vermeidung von Abmahnrisiken bei Marketingkampagnen

Unsere Leistungen für Sie im IP-Vertragsrecht

  • Erstellung und Prüfung von Lizenz- und Übertragungsverträgen
  • Beratung bei Einführung und Nutzung selektiver Vertriebssysteme, insbesondere Einhaltung kartellrechtlicher Vorgaben
  • Beratung bei Erstellung und Pflege insolvenzfester Schutzrechtsportfolios sowie bei Gründung von Schutzrechtsgesellschaften

Wir beraten persönlich.

esb ist Exklusivpartner von eureos im Bereich IP-Recht.
Sandro Hänsel
Sandro Hänsel

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Fachanwalt für IT-Recht

esb Rechtsanwälte Strewe, Hänsel & Partner mbB

Nicole Marquardt
Nicole Marquardt

Angestellte Rechtsanwältin

esb Rechtsanwälte Strewe, Hänsel & Partner mbB

Anne Schramm, LLM. (VUW)
Anne Schramm, LLM. (VUW)

Angestellte Rechtsanwältin, Fachanwältin für IT-Recht, Fachanwältin für Internationales Wirtschaftsrecht

esb Rechtsanwälte Strewe, Hänsel & Partner mbB

Stefan Ansgar Strewe
Stefan Ansgar Strewe

Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht, Verfassungsrichter

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    Fachnews

    Der EuGH konkretisiert das Wesentlichkeitskriterium bei Inhouse-Vergaben!

    Mit seinem Urteil vom 15. Januar 2026 (C-692/23 – AVR-Afvalverwerking BV) präzisiert der EuGH das Wesentlichkeitskriterium bei Inhouse-Vergaben in kommunalen Konzernstrukturen. Die Prüfung der Inhouse-Fähigkeit darf nicht allein am Umsatz des zu beauftragenden Unternehmens erfolgen. Damit werden die Anforderungen an vergaberechtsfreie Direktbeauftragungen verschärft.

    23. Februar 2026

    Empfänger der Verwaltungsdienstleistungen für eine nicht rechtsfähige Stiftung ist nicht das Sondervermögen, aber der Stifter

    Der Bundesfinanzhof hat mit Urteil vom 5. Dezember 2024 (V R13/22) die umsatz-steuerliche Relevanz der vom Treuhänder einer nicht rechtsfähigen Stiftung erbrachten Verwaltungsdienstleistungen angenommen und bestätigt damit seine frühere Rechtsprechung zur Steuerbarkeit dieser Leistungen bezogen auf ein Sondervermögen. Das Urteil hat eine praktisch hohe Relevanz, da es weit mehr nicht rechtsfähige Stiftungen (auch „Treuhandstiftung“ oder „unselbständige Stiftung“) gibt als rechtsfähige Stiftungen.

    20. Februar 2026

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