Kreisumlage – die neue Rechtsprechung
eureos-Niederlassung Magdeburg, Hegelstraße 3, 39104 Magdeburg
Inhalt
Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und die ihr folgende Rechtsprechung zur Kreisumlage haben in den letzten Jahren neue Maßstäbe gesetzt. Diese konkretisieren nicht nur die verfassungsmäßigen Rechte jeder einzelnen Gemeinde im Fall der Kreisumlageerhebung, sondern geben den Kreisen zumindest auch grundsätzlich bestimmte Verfahrensweisen vor. Die von dem Bundesverwaltungsgericht begründete Rechtsprechung zeigt aber auch ein Verständnis vom „Kommunalen Finanzausgleich“ auf, das mit hoher Wahrscheinlichkeit die politische Diskussion um die Finanzbeziehungen Gemeinde-Kreis-Land und die Ausgestaltung des FAG LSA in der Zukunft prägen wird.
Agenda
14:30 – 15:15 Uhr
- Allgemeines zum Finanzausgleichgesetz (FAG)
15:15 – 15:45 Uhr Kaffeepause
15:45 – 17:00 Uhr
- Kreisumlage im Besonderen
anschließend Fortsetzung der Gespräche bei gemeinsamem Snackbuffett
Referent
Prof. Dr. Ulf Gundlach
Partner, Rechtsanwalt, Staatssekretär a.D.
Prof. Dr. Ulf Gundlach verfügt über umfassende Expertise im Bereich des Öffentlichen Rechts. Seine Beratungsschwerpunkte bestehen insbesondere im Kommunalrecht, kommunalen Wirtschafts- und Haushaltsrecht sowie Insolvenz- und Haftungsrecht. Prof. Dr. Gundlach ist Mitautor verschiedener Standardwerke im Wirtschaftsrecht bzw. Öffentlichen Recht und Verfasser zahlreicher wissenschaftlicher Artikel und Urteilsanmerkungen. Er ist Lehrbeauftragter und Honorarprofessor an der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg.
Seit August 2016 ist Prof. Dr. Ulf Gundlach für eureos am Standort Magdeburg tätig, seit 2019 als Partner.
