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Entwurf des BMF von Verwaltungsgrundsätzen zur Betriebsstättengewinnaufteilung / Authorized OECD Approach – AOA

04.04.2016

Das BMF hat mit Schreiben vom 18. März 2016 den Entwurf eines Schreibens zur Gewinnaufteilung bei Betriebsstätten veröffentlicht, in welchem Regelungen für die Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes auf die Aufteilung der Einkünfte zwischen einem inländischen Unternehmen und seiner ausländischen Betriebsstätte sowie auf die Ermittlung der Einkünfte der inländischen Betriebsstätte eines ausländischen Unternehmens nach § 1 Abs. 5 AStG und der Betriebsstättengewinnaufteilungsverordnung (BsGaV) entwickelt werden (AOA). Insbesondere enthält das Schreiben spezielle Regelungen für Banken, Versicherungen und Bau- und Montagebetriebsstätten.

Hinweis: Das BMF hat mit der Veröffentlichung des Entwurfs lediglich die Verbände zur Stellungnahme aufgefordert. Der Volltext des Schreibens steht auf der Internetseite des BMF unter https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/BMF_Schreiben/Internationales_Steuerrecht/Allgemeine_Informationen/2009-08-25-Betriebsstaetten-Verwaltungsgrundsaetze.html zum Download zur Verfügung.

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Arell Buchta, Rechtsanwalt, Steuerberater