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Archiv

eureos bei der Benefizregatta „Rudern gegen Krebs“ 2014

16.07.2014
Auch in diesem Jahr beteiligte sich eureos an der Benefizregatta „Rudern gegen Krebs“ in Dresden. Vier Kolleginnen und Kollegen gingen für einen guten Zweck an den Start.

Artikel zum Wahlrecht besonderer Arbeitnehmergruppen bei der Betriebsratswahl

27.05.2014
Zum Thema „Das aktive und passive Wahlrecht besonderer Arbeitnehmergruppen bei der Betriebsratswahl“ haben die Rechtsanwälte Roy Knittel und Danilo Friedrich aus unserem Hause einen Artikel veröffentlicht.

Wehnert

2014, Wehnert, Pauschalierung der Einkommensteuer bei betrieblich veranlassten Sachzuwendungen und Geschenken; Neue Justiz, Ausgabe 5/2014, 219 ff.

Betriebsratswahl: Die für die Wählerliste erforderlichen Auskünfte darf der Arbeitgeber nur bei groben und offensichtlichen Fehlern verweigern

13.05.2014
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Beschluss vom 2. April 2014 – 3 TaBVGa 2/14
2014 findet bzw. fand in vielen Betrieben die Betriebsratswahl statt. Eine Arbeitgeberin betreibt mehrere Bildungszentren an verschiedenen Standorten. Bisher wurde es so gehandhabt, dass jedes Bildungszentrum seinen eigenen Betriebsrat gewählt hat. Der bestehende Gesamtbetriebsrat für zwei der Betriebe in Schleswig-Holstein wollte nun nur noch einen einzigen Betriebsrat für alle Bildungszentren in Schleswig-Holstein wählen lassen. Dazu bestellte er einen Wahlvorstand, der von der Arbeitgeberin die für die Erstellung der Wählerliste erforderlichen Auskünfte über alle Arbeitnehmer, die in Schleswig-Holstein beschäftigt werden, verlangte. Als sich die Arbeitgeberin weigerte, diese Auskünfte zu erteilen, stellte der Wahlvorstand einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung mit dem Ziel, die Auskünfte zu erhalten.

Eine Krankenschwester, die keine Nachtdienste machen kann, ist nicht arbeitsunfähig.

13.05.2014
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 9. April 2014 – 10 AZR 637/13
Eine Krankenschwester ist in einem Krankenhaus mit ca. 2000 Angestellten im Schichtdienst tätig. In ihrem Arbeitsvertrag wurde u.a. vereinbart, dass sie Sonntags-, Feiertags-, Nacht- und Wechselschichten übernehmen muss. Die Krankenschwester nahm seit einiger Zeit Medikamente ein, die sie einschlafen lassen. Aus diesem Grund erfolgte eine betriebsärztliche Untersuchung, die zu dem Ergebnis kam, dass die Angestellte keine Nachtdienste mehr ausüben kann. Der Pflegedirektor des Krankenhauses war der Auffassung, dass die Krankenschwester wegen ihrer Nachtdienstuntauglichkeit arbeitsunfähig krank sei und schickte sie nach Hause. Die Angestellte verlangte die Weiterbeschäftigung, ohne die Nachtdienste.

Wehnert

2014, Wehnert, Aktuelle gesetzliche Änderungen für Unternehmen und Beteiligungen der Gemeinden in Sachsen; LKV 2014, 160 ff.

Ernstliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Zinsschrankenregelung (BFH-Beschluss vom 18. Dezember 2013, I B 85/13)

06.05.2014
Der BFH hat in einem Verfahren zur Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes entschieden, dass ernstlich zweifelhaft ist, ob die Beschränkung des Betriebsausgabenabzuges für Zinsaufwendungen gemäß § 4 h EStG (sogenannte Zinsschranke) mit Artikel 3 Abs. 1 des Grundgesetzes vereinbar ist. Trotz eines gegebenermaßen weiten Ermessensspielraumes des Gesetzgebers läge möglicherweise, ohne entsprechende Rechtfertigung, ein Verstoß gegen das objektive Nettoprinzip und das Gebot der Folgerichtigkeit vor.

eureos ist Fördermitglied im Silicon Saxony e.V.

05.05.2014
Mit Wirkung vom 1. Juli 2014 ist eureos Fördermitglied im Branchenverband Silicon Saxony e.V.